Nutzungsvereinbarung
Nutzungsbedingungen der Lernplattform ILIAS (Virtuelles Klassenzimmer der FBAB – Fort- und Berufsbildungsakademie GmbH Brand-Erbisdorf) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen den Rechtsrahmen für die Nutzung der Lernplattform ILIAS (Virtuelles Klassenzimmer FBAB – Fort- und Berufsbildungsakademie GmbH Brand-Erbisdorf). Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen deshalb aufmerksam durch. § 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen 1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für die Plattform ILIAS sind die Grundlage der Geschäftsbeziehungen zwischen der FBAB GmbH (nachfolgend „Anbieter“ genannt) und den Teilnehmenden, Dozierenden und Projektverantwortlichen einer Bildungsmaßnahme (zusammen nachfolgend auch als „Nutzende“ bezeichnet). 2. Der Anbieter behält sich vor, für einzelne Leistungen ergänzende Bedingungen zu vereinbaren, wenn hierzu ein triftiger Grund besteht und die Änderung den Nutzenden zumutbar ist. Änderungen können sich aufgrund gesetzlicher Vorgaben, höchstrichterlicher Rechtsprechung oder aufgrund einer Weiterentwicklung der technologischen Basis unserer Plattform ergeben. Auf eine vom Anbieter beabsichtigte Änderung werden die Nutzenden mindestens zwei Monate vor dem geplanten Änderungszeitpunkt informiert. Die Information enthält den Hinweis, dass die Zustimmung als erteilt gilt, wenn ein Widerspruch nicht bis zum geplanten Änderungszeitpunkt gegenüber dem Anbieter angezeigt wird. 3. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen finden keine Anwendung in Bezug auf nicht webgestützte Angebote des Anbieters. Für diese ausschließlich analogen Angebote des Anbieters gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der FBAB GmbH. 4. Abweichende Bedingungen von Nutzenden werden nicht anerkannt, es sei denn der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. § 2 Anmeldung, Registrierung und Nutzerkonto 1. Die Nutzung der Plattform kann im Rahmen der Teilnahme oder Mitwirkung an Bildungsmaßnahmen erfolgen. 2. Für die Nutzung der Plattform ist eine Registrierung notwendig. Diese wird durch den Anbieter und die für das jeweilige Kursangebot verantwortliche Person vorgenommen. Für die Registrierung und die spätere korrekte Zuordnung der Daten zur Person der Nutzenden werden folgende personenbezogene Daten als Pflichtangaben gespeichert: * Anrede * Name des / der Nutzenden * E-Mail-Adresse * Benutzername * Passwort Darüber hinaus können freiwillig weitere Angaben in dem persönlichen Profil des oder der Nutzenden gespeichert werden. Sie sollen die Kommunikation mit den Dozierenden und Teilnehmenden erleichtern, werden aber nur durch ausdrückliche Aktivierung in den Profileinstellungen sichtbar gemacht. Nähere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung. 3. Für den Zugang zur Plattform stellt der Anbieter über die Plattform den Nutzenden persönliche Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) zur Verfügung. Das Passwort muss bei erstmaliger Anmeldung geändert werden. Um den Nutzungsvertrag für die Plattform abzuschließen, muss der / die Nutzende diese Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) auf der Plattform eingeben und sein Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen per Opt- In, d. h. durch die ausdrückliche Zustimmung, bestätigen. Nach der Registrierung erfolgt die Weiterleitung auf den persönlichen Benutzerbereich der jeweiligen Bildungsmaßnahme der Nutzenden, wo sie sodann – je nach Art der Bildungsmaßnahme – aufgefordert werden, weitere Angaben zu machen oder diese auf freiwilliger Basis tätigen kann. § 3 Abmeldung/ Deaktivierung des Nutzerkontos 1. Die Nutzenden können die Nutzung der Plattform jederzeit beenden, indem sie eine E-Mail mit dem Vermerk zur Deaktivierung oder Löschung ihres Zugangs an den Projektverantwortlichen oder an folgende Adresse sendet: ilias@fbab-bildung.de In den Fällen, in denen die Nutzung der Plattform für die Absolvierung der Bildungsmaßname zwingend ist, oder in denen es sich um eine Bildungsmaßnahme handelt, welche ausschließlich über die Plattform absolviert wird, müssen die Nutzenden zunächst ihren Vertrag über die Bildungsmaßnahme gegenüber dem Anbieter der Bildungsmaßnahme kündigen. Machen die Nutzenden von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden die jeweiligen Nutzerkonten zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Kündigung deaktiviert. § 4 Pflichten der Nutzenden 1. Die Nutzenden sind dafür verantwortlich, dass in ihrem jeweiligen Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Plattform geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware. 2. Im Falle der Weiterentwicklung der Plattform obliegt es den Nutzenden, nach Information durch den Anbieter die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten IT vorzunehmen. 3. Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Plattform setzt voraus, dass bei den von den Nutzenden jeweils eingesetzten Rechnern jeweils Uhrzeit und Zeitzone (GMT +1 (Berlin)) aktuell und richtig eingestellt sind und das System der Nutzenden die vom Server des Anbieters übermittelten und für die jeweilige Sitzung erforderlichen Cookies akzeptiert. Andernfalls können die Funktionen der Plattform ggf. nicht in vollem Umfang genutzt werden. Es ist Aufgabe der Nutzenden, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen. 4. Die Nutzenden sind verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und Schutzmechanismen zur Abwehr von Schad-Software einzusetzen. 5. Den Nutzenden ist es untersagt, Inhalte einzustellen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen. Darüber hinaus ist es den Nutzenden untersagt, Inhalte jeglicher Art zu verwenden und auf der Plattform einzustellen, die gegen Rechte Dritter, d. h. insbesondere gegen Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrechte verstoßen und/oder die einen beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden, volksverhetzenden, gewaltverherrlichenden, belästigenden oder pornografischen Inhalt haben. Dies betrifft ebenso die Kommunikation innerhalb der Plattform. Den Nutzenden ist ferner untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, den Betrieb der Plattform einzuschränken oder zu unterbrechen. Die Nutzenden sind verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen, die Verbreitung von Viren oder anderer Schadsoftware oder das automatisierte Abfangen von Daten. 6. Die Nutzenden sind verpflichtet, die Plattform ausschließlich im Rahmen der Bildungsmaßnahme zu nutzen sowie zur Kommunikation untereinander. Jede anderweitige Nutzung der Plattform für sonstige private oder berufliche Zwecke ist untersagt. Die Nutzenden verpflichten sich insbesondere, alle über die Plattform zugänglich gemachten Daten der anderen Nutzenden streng vertraulich zu behandeln und sie nicht für eigene Zwecke (z. B. Werbung) zu nutzen, die über die konkret durchgeführte Bildungsmaßnahme hinausgehen. Eine Weitergabe der Daten ohne das schriftliche Einverständnis der anderen Nutzenden ist untersagt. 7. Den Nutzenden ist es untersagt, rechtliche Hinweise, die in oder im Zusammenhang mit dem Angebot des Anbieters angezeigt werden, zu entfernen, unkenntlich zu machen oder zu verändern. 8. Die Nutzenden sind verpflichtet, ihre persönlichen Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollten Nutzende eine Verwendung ihrer Zugangsdaten durch Dritte feststellen, sind sie verpflichtet, dies umgehend unter der folgenden Email-Adresse zu melden: ilias@fbab-bildung.de § 5 Schutzrechte 1. Die Nutzenden verpflichten sich zur Einhaltung der geltenden Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Sie erhalten lediglich das Recht, die auf der Plattform bereitgestellten Inhalte und Materialien, auch solche, welche im Rahmen der Bildungsmaßnahme von anderen Nutzenden erstellt wurden, in digitaler Form auf ihren (max.4) genutzten Endgeräten zu speichern bzw. zu vervielfältigen sowie sie in ausgedruckter Form für die Zwecke der Bildungsmaßnahme zu verwenden. Diese den Nutzenden eingeräumten Nutzungsrechte sind nicht auf Dritte übertragbar. Die Nutzenden dürfen daher in keinem Fall Kopien der Unterlagen an Dritte weitergeben, vermieten, verleihen oder in anderer Form Dritten Kopierrechte einräumen, weder gegen Entgelt noch unentgeltlich. 2. Jede über die unmittelbare, persönliche Nutzung durch die Nutzenden hinausgehende Nutzung und/oder Verwertung der vom Anbieter, Dozierenden oder anderen Teilnehmenden bereitgestellten Inhalte und Materialien, z. B. jede Vervielfältigung, Verbreitung, Bereitstellung im Internet, Verkauf, Veröffentlichung, Leihe und/oder Miete, Übertragung an andere oder die geschäftsmäßige Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters, Urhebers und/oder Nutzungsberechtigten. 3. Die Nutzenden sind nicht berechtigt, Marken, Markenelemente oder Logos, die vom Anbieter, Dozierenden oder anderen Teilnehmenden verwendet werden, ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters, Inhabers oder/oder Berechtigten zu nutzen. 4. Die Nutzenden erklären sich damit einverstanden, dass alle von ihnen persönlich erstellten Beiträge auf der Plattform, unabhängig von deren urheberrechtlichen Schutzfähigkeit, durch den Anbieter, durch Projektverantwortliche, Dozierende und andere Teilnehmende – im Rahmen der jeweiligen Bildungsmaßnahme und beschränkt auf diese – genutzt werden dürfen, d.h. für eigene Zwecke vervielfältigt sowie z. B. im Rahmen des Wikis bearbeitet werden dürfen. Diese Beiträge dürfen jedoch nicht ohne vorherige Einwilligung des Urhebers veröffentlicht, Dritten in irgendeiner Form oder im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden. § 6 Rechte des Anbieters bei Verstößen 1. Bei Zuwiderhandlungen der Nutzenden gegen die vorstehend genannten Pflichten der §§ 4 und 5 ist der Anbieter berechtigt, den jeweiligen Nutzenden mit sofortiger Wirkung von der Nutzung der Plattform auszuschließen. 2. Der Anbieter behält sich ferner vor, Schadensersatzansprüche gegen die Nutzenden bei Verstößen gegen die Bestimmungen der §§ 4 und 5 geltend zu machen. § 7 Umfang und Beschränkung der Leistung, Verfügbarkeit, Änderungsbefugnis 1. Der Anbieter strebt eine hohe durchschnittliche Verfügbarkeit der Plattform an. 2. In Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Plattform, die auf vom Anbieter nicht beeinflussbare Störungen des Internets oder auf sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände, insbesondere auf höherer Gewalt beruhen, wegen geplanter Wartungsarbeiten am Datenbanksystem, die bei Notwendigkeit zwischen 6:00 Uhr und 8:00 Uhr morgens durchgeführt werden, oder wegen zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten, die zur Beseitigung von Störungen erforderlich sind, oder die darauf beruhen, dass die von den Nutzenden zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Datenbank vorübergehend nicht gegeben sind, beispielsweise bei Störungen der Hardware der Nutzenden, haben die Nutzenden keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Minderung des für die jeweilige Bildungsmaßnahme entrichteten Entgeltes. 3. Der Anbieter ist bemüht, die Plattform kontinuierlich an die aktuellen Anforderungen anzupassen. Er behält sich deshalb Änderungen zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems vor, insbesondere eine Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit sowie Änderungen an Inhalten, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind. Sofern sich hieraus erforderliche Änderungen der Nutzungsbedingungen ergeben, gilt § 1 Abs. 2. § 8 Haftung 1. Ansprüche der Nutzenden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche der Nutzenden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist. 2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche der Nutzenden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Gleiches gilt im Falle der Arglist seitens des Anbieters. 5. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die auf der Plattform geäußerten Meinungen und die von den Nutzenden eingestellten Inhalte gleich welcher Art. § 9 Schlussbestimmungen 1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Nutzenden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. 2. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. |