FBAB - Fort- und Berufsbildungsakademie GmbH Brand-Erbisdorf

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Nutzungsvereinbarung

Nutzungsbedingungen der Lernplattform ILIAS
(Virtuelles Klassenzimmer der FBAB – Fort- und Berufsbildungsakademie
GmbH Brand-Erbisdorf)
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen den Rechtsrahmen
für die Nutzung der Lernplattform ILIAS (Virtuelles Klassenzimmer FBAB –
Fort- und Berufsbildungsakademie GmbH Brand-Erbisdorf).
Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen deshalb aufmerksam durch.
§ 1
Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für die Plattform ILIAS sind die
Grundlage der Geschäftsbeziehungen zwischen der FBAB GmbH (nachfolgend
„Anbieter“ genannt) und den Teilnehmenden, Dozierenden und
Projektverantwortlichen einer Bildungsmaßnahme (zusammen nachfolgend auch
als „Nutzende“ bezeichnet).
2. Der Anbieter behält sich vor, für einzelne Leistungen ergänzende
Bedingungen zu vereinbaren, wenn hierzu ein triftiger Grund besteht und
die Änderung den Nutzenden zumutbar ist. Änderungen können sich aufgrund
gesetzlicher Vorgaben, höchstrichterlicher Rechtsprechung oder aufgrund
einer Weiterentwicklung der technologischen Basis unserer Plattform
ergeben.
Auf eine vom Anbieter beabsichtigte Änderung werden die Nutzenden
mindestens zwei Monate vor dem geplanten Änderungszeitpunkt informiert.
Die Information enthält den Hinweis, dass die Zustimmung als erteilt
gilt, wenn ein Widerspruch nicht bis zum geplanten Änderungszeitpunkt
gegenüber dem Anbieter angezeigt wird.
3. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen finden keine Anwendung in Bezug
auf nicht webgestützte Angebote des Anbieters. Für diese ausschließlich
analogen Angebote des Anbieters gelten die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen der FBAB GmbH.
4. Abweichende Bedingungen von Nutzenden werden nicht anerkannt, es sei
denn der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2
Anmeldung, Registrierung und Nutzerkonto
1. Die Nutzung der Plattform kann im Rahmen der Teilnahme oder Mitwirkung
an Bildungsmaßnahmen erfolgen.
2. Für die Nutzung der Plattform ist eine Registrierung notwendig. Diese
wird durch den Anbieter und die für das jeweilige Kursangebot
verantwortliche Person vorgenommen. Für die Registrierung und die spätere
korrekte Zuordnung der Daten zur Person der Nutzenden werden folgende
personenbezogene Daten als Pflichtangaben gespeichert:
* Anrede
* Name des / der Nutzenden
* E-Mail-Adresse
* Benutzername
* Passwort
Darüber hinaus können freiwillig weitere Angaben in dem persönlichen
Profil des oder der Nutzenden gespeichert werden. Sie sollen die
Kommunikation mit den Dozierenden und Teilnehmenden erleichtern, werden
aber nur durch ausdrückliche Aktivierung in den Profileinstellungen
sichtbar gemacht. Nähere Informationen hierzu finden sich in der
Datenschutzerklärung.
3. Für den Zugang zur Plattform stellt der Anbieter über die Plattform
den Nutzenden persönliche Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) zur
Verfügung. Das Passwort muss bei erstmaliger Anmeldung geändert werden.
Um den Nutzungsvertrag für die Plattform abzuschließen, muss der / die
Nutzende diese Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) auf der Plattform
eingeben und sein Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen per Opt-
In, d. h. durch die ausdrückliche Zustimmung, bestätigen.
Nach der Registrierung erfolgt die Weiterleitung auf den persönlichen
Benutzerbereich der jeweiligen Bildungsmaßnahme der Nutzenden, wo sie
sodann – je nach Art der Bildungsmaßnahme – aufgefordert werden, weitere
Angaben zu machen oder diese auf freiwilliger Basis tätigen kann.
§ 3
Abmeldung/ Deaktivierung des Nutzerkontos
1. Die Nutzenden können die Nutzung der Plattform jederzeit beenden,
indem sie eine E-Mail mit dem Vermerk zur Deaktivierung oder Löschung
ihres Zugangs an den Projektverantwortlichen oder an folgende Adresse
sendet:
ilias@fbab-bildung.de
In den Fällen, in denen die Nutzung der Plattform für die Absolvierung
der Bildungsmaßname zwingend ist, oder in denen es sich um eine
Bildungsmaßnahme handelt, welche ausschließlich über die Plattform
absolviert wird, müssen die Nutzenden zunächst ihren Vertrag über die
Bildungsmaßnahme gegenüber dem Anbieter der Bildungsmaßnahme kündigen.
Machen die Nutzenden von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden die
jeweiligen Nutzerkonten zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Kündigung
deaktiviert.
§ 4
Pflichten der Nutzenden
1. Die Nutzenden sind dafür verantwortlich, dass in ihrem jeweiligen
Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Plattform
geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der
eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum
Internet und der aktuellen Browsersoftware.
2. Im Falle der Weiterentwicklung der Plattform obliegt es den Nutzenden,
nach Information durch den Anbieter die notwendigen Anpassungsmaßnahmen
bei der von ihm eingesetzten IT vorzunehmen.
3. Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Plattform setzt voraus, dass bei
den von den Nutzenden jeweils eingesetzten Rechnern jeweils Uhrzeit und
Zeitzone (GMT +1 (Berlin)) aktuell und richtig eingestellt sind und das
System der Nutzenden die vom Server des Anbieters übermittelten und für
die jeweilige Sitzung erforderlichen Cookies akzeptiert. Andernfalls
können die Funktionen der Plattform ggf. nicht in vollem Umfang genutzt
werden. Es ist Aufgabe der Nutzenden, die entsprechenden Einstellungen
vorzunehmen.
4. Die Nutzenden sind verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme
gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen
Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und Schutzmechanismen zur
Abwehr von Schad-Software einzusetzen.
5. Den Nutzenden ist es untersagt, Inhalte einzustellen, deren
Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit
darstellen. Darüber hinaus ist es den Nutzenden untersagt, Inhalte
jeglicher Art zu verwenden und auf der Plattform einzustellen, die gegen
Rechte Dritter, d. h. insbesondere gegen Urheber-,
Marken- oder Wettbewerbsrechte verstoßen und/oder die einen
beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden, volksverhetzenden,
gewaltverherrlichenden, belästigenden oder pornografischen Inhalt haben.
Dies betrifft ebenso die Kommunikation innerhalb der Plattform. Den
Nutzenden ist ferner untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet
sind, den Betrieb der Plattform einzuschränken oder zu unterbrechen.
Die Nutzenden sind verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme
gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die Umgehung von
Sicherheitsmaßnahmen, die Verbreitung von Viren oder anderer
Schadsoftware oder das automatisierte Abfangen von Daten.
6. Die Nutzenden sind verpflichtet, die Plattform ausschließlich im
Rahmen der Bildungsmaßnahme zu nutzen sowie zur Kommunikation
untereinander. Jede anderweitige Nutzung der Plattform für sonstige
private oder berufliche Zwecke ist untersagt. Die Nutzenden verpflichten
sich insbesondere, alle über die Plattform
zugänglich gemachten Daten der anderen Nutzenden streng vertraulich zu
behandeln und sie nicht für eigene Zwecke (z. B. Werbung) zu nutzen, die
über die konkret durchgeführte Bildungsmaßnahme hinausgehen. Eine
Weitergabe der Daten ohne das schriftliche Einverständnis der anderen
Nutzenden ist untersagt.
7. Den Nutzenden ist es untersagt, rechtliche Hinweise, die in oder im
Zusammenhang mit dem Angebot des Anbieters angezeigt werden, zu
entfernen, unkenntlich zu machen oder zu verändern.
8. Die Nutzenden sind verpflichtet, ihre persönlichen Zugangsdaten geheim
zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollten Nutzende eine
Verwendung ihrer Zugangsdaten durch Dritte feststellen, sind sie
verpflichtet, dies umgehend unter der folgenden Email-Adresse zu melden:
ilias@fbab-bildung.de
§ 5
Schutzrechte
1. Die Nutzenden verpflichten sich zur Einhaltung der geltenden
Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Sie erhalten lediglich das Recht,
die auf der Plattform bereitgestellten Inhalte und Materialien, auch
solche, welche
im Rahmen der Bildungsmaßnahme von anderen Nutzenden erstellt wurden, in
digitaler Form auf ihren (max.4) genutzten Endgeräten zu speichern bzw.
zu vervielfältigen sowie sie in ausgedruckter Form für die Zwecke der
Bildungsmaßnahme zu verwenden. Diese den Nutzenden eingeräumten
Nutzungsrechte sind nicht auf Dritte übertragbar. Die Nutzenden dürfen
daher in keinem Fall Kopien der Unterlagen an Dritte weitergeben,
vermieten, verleihen oder in anderer Form Dritten Kopierrechte einräumen,
weder gegen Entgelt noch unentgeltlich.
2. Jede über die unmittelbare, persönliche Nutzung durch die Nutzenden
hinausgehende Nutzung und/oder Verwertung der vom Anbieter, Dozierenden
oder anderen Teilnehmenden bereitgestellten Inhalte und Materialien, z.
B. jede Vervielfältigung, Verbreitung, Bereitstellung im Internet,
Verkauf, Veröffentlichung, Leihe und/oder Miete, Übertragung an andere
oder die geschäftsmäßige Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen,
schriftlichen Zustimmung des Anbieters, Urhebers und/oder
Nutzungsberechtigten.
3. Die Nutzenden sind nicht berechtigt, Marken, Markenelemente oder
Logos, die vom Anbieter, Dozierenden oder anderen Teilnehmenden verwendet
werden, ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters, Inhabers oder/oder
Berechtigten zu nutzen.
4. Die Nutzenden erklären sich damit einverstanden, dass alle von ihnen
persönlich erstellten Beiträge auf der Plattform, unabhängig von deren
urheberrechtlichen Schutzfähigkeit, durch den Anbieter, durch
Projektverantwortliche, Dozierende und andere Teilnehmende – im Rahmen
der jeweiligen Bildungsmaßnahme und beschränkt auf diese – genutzt werden
dürfen, d.h. für eigene Zwecke vervielfältigt sowie z. B. im Rahmen des
Wikis bearbeitet werden dürfen. Diese Beiträge dürfen jedoch nicht ohne
vorherige Einwilligung des Urhebers veröffentlicht, Dritten in
irgendeiner Form oder im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden.
§ 6
Rechte des Anbieters bei Verstößen
1. Bei Zuwiderhandlungen der Nutzenden gegen die vorstehend genannten
Pflichten der §§ 4 und 5 ist der Anbieter berechtigt, den jeweiligen
Nutzenden mit sofortiger Wirkung von der Nutzung der Plattform
auszuschließen.
2. Der Anbieter behält sich ferner vor, Schadensersatzansprüche gegen die
Nutzenden bei Verstößen gegen die Bestimmungen der §§ 4 und 5 geltend zu
machen.
§ 7
Umfang und Beschränkung der Leistung,
Verfügbarkeit, Änderungsbefugnis
1. Der Anbieter strebt eine hohe durchschnittliche Verfügbarkeit der
Plattform an.
2. In Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Plattform, die auf vom Anbieter
nicht beeinflussbare Störungen des Internets oder auf sonstige vom
Anbieter nicht zu vertretende Umstände, insbesondere auf höherer Gewalt
beruhen, wegen geplanter Wartungsarbeiten am Datenbanksystem, die bei
Notwendigkeit zwischen 6:00 Uhr und 8:00 Uhr morgens durchgeführt werden,
oder wegen zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten, die
zur Beseitigung von Störungen erforderlich sind, oder die darauf beruhen,
dass die von den Nutzenden zu schaffenden erforderlichen technischen
Voraussetzungen für den Zugang zur Datenbank vorübergehend nicht gegeben
sind, beispielsweise bei Störungen der Hardware der Nutzenden, haben die
Nutzenden keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Minderung des für die
jeweilige Bildungsmaßnahme entrichteten Entgeltes.
3. Der Anbieter ist bemüht, die Plattform kontinuierlich an die aktuellen
Anforderungen anzupassen. Er behält sich deshalb Änderungen zur Anpassung
des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des
Systems vor, insbesondere eine Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit
sowie Änderungen an Inhalten, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern,
zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen
Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind. Sofern
sich hieraus erforderliche Änderungen der Nutzungsbedingungen ergeben,
gilt § 1 Abs. 2.
§ 8
Haftung
1. Ansprüche der Nutzenden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.
Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche der Nutzenden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die
Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten
sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig
ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter
nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser
fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um
Schadensersatzansprüche der Nutzenden aus einer Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der
gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn
Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Gleiches gilt im Falle der Arglist seitens des Anbieters.
5. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die auf der Plattform
geäußerten Meinungen und die von den Nutzenden eingestellten Inhalte
gleich welcher Art.
§ 9
Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Nutzenden findet
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte
in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte
treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
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